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Kooperationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kooperationen

Die nachfolgenden Regelungen enthalten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Agentur Exklusiv Escort
, Mörsenbroicher Weg 97, 40470 Düsseldorf (

für Kooperationsverträge, die den Kooperationspartner (im Folgenden Partner) zur

benutzung des Namens www. Exklusiv-Escort.de berechtigen.

1.Allgemeines
1.1 Die vertragliche Zusammenarbeit im Rahmen der Kooperation erfolgt auf Grundlage der
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich (unter
Ausschluss der elektronischen Form) Abweichendes vereinbart wird. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen hinsichtlich
der beschriebenen Kooperation, auch wenn sie nicht nochmals vereinbart
werden, falls sie nicht durch die Einbeziehung einer Neufassung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ersetzt werden.

1.2 Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie sonstige von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Abreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.3 Exklusiv Escort.de und der Partner sind selbständige Parteien und betreiben ihre
Internet-Seiten unabhängig voneinander. Der Vertrag begründet keine Gesellschaft oder
Gemeinschaft, sowie kein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag. Der Partner
wird nur zur Subagentur von exklusiv-escort.de und ist selbst für die
ordnungsgemäße Organisation seiner Tätigkeit verantwortlich. Dies beinhaltet
insbesondere die Einholung der ggf. erforderlichen Genehmigung, die Beantragung der
ggf. erforderlichen Gewerbeanmeldung sowie die ordnungsgemäße Versteuerung der nach

Ziffer 1.4 erhaltenen Provision/Honorare

1.4 Vergütung/ Honorare/Provision und sonstige Zahlungen
Der Partner/Subagentur ist Selber dafür verantwortlich Vergütung/ Honorare/Provision und sonstige Zahlungen an seine Mitarbeiter sonstige Gläubiger zu zahlen. Exklusiv-Escort zahlt keine ofenstehenden Forderungen egal welcher Art seiner Subagenturen von Dritten.
3.

Voraussetzung für die Teilnahme am Partnerprogramm



3.1 Zur wirksamen Anmeldung zur Subagentur /Partnerprogramm ist die volle Geschäftsfähigkeit bzw.

volle Rechtsfähigkeit des Kooperationspartners und eine eigene Internetseite erforderlich.

Des Weiteren muss das Anmeldeformular durch den Partner vollständig und

wahrheitsgemäß ausgefüllt werden. Eventuelle Änderungen der abgefragten Daten muss

der Partner unverzüglich exklusiv-escort.de mitteilen.



3.2 Mit der Akzeptierung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beantragt

der Partner die Aufnahme in das Partnerprogramm. Zur Wirksamkeit dieses

Kooperationsvertrages bedarf es der Annahme durch exklusiv-escort.de. Esklusiv- Escort.de behält sich die Zurückweisung des Antrags insbesondere in den Fällen vor,

in denen

• Zweifel an der Seriosität und Professionalität des Angebots des Partners bestehen.

• die erforderlichen Angaben nicht vollständig gemacht wurden.

Die Annahme wird dem Partner per E-Mail mitgeteilt. Ein Anspruch auf Annahme des

Vertrages durch Exklusiv -Escort.de besteht nicht.





4. Umsetzung, Rechte und Vertragspflichten





4.1 Die Berechtigung zur Nutzung beschränkt sich auf das nicht exklusive Recht, Nutzern über

Exklusiv-escort.de die Nutzung der exklusiv-escort.de Such- und Buchfunktionen zu

ermöglichen. Sämtliche Rechte an exklusiv-escort.de und der Datenbank bleiben bei

exklusiv-escort.de bzw. bei ihren Partnern. Ebenso bleiben Technik, Wartung der

Homepage, in der

alleinigen Verantwortlichkeit von exklusiv-escort.de. Der Partner erwirbt durch die

Teilnahme am Partnerprogramm keine Berechtigung zur Einsichtnahme in interne

technische Abläufe oder zur Beeinflussung der Parterpreise (Subagentur) und Honorare . Der Partner ist nicht

berechtigt, die Berechtigung zum Zugriff auf die Such- und Buchfunktion von exklusiv-escort.de Dritten anzubieten, zu verkaufen, zu vermieten, in sonstiger Weise Dritten

zur Verfügung zu stellen oder für andere Zwecke als vereinbart zu benutzen. Jedweder

Eingriff in oben genannte Vorgänge ist dem Partner untersagt.



4.2

Der Partner verpflichtet sich, die Subagentur in klar erkenntlicher und inhaltlich

passender Position zu präsentieren. Kommt der Partner dieser Verpflichtung nicht nach,

steht exklusiv-escort.de ein Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrags zu. Sofern

einer der Vertragspartner nach Abschluss des Vertrages nicht unerhebliche Änderungen an

seiner Internetseite (Gestaltung oder angebotene Dienste) vornimmt, wird er den anderen

Vertragsteil darüber rechtzeitig in Kenntnis setzen. Diesem steht in diesem Fall ein Recht

zur fristlosen Kündigung des Vertrags zu.



4.3

Der Partner ist verantwortlich für die Einrichtung, den Betrieb und die Pflege, sowie für die

Richtigkeit der Inhalte, die auf seiner Website erscheinen. Die Verantwortlichkeit bezieht

sich insbesondere auf den technischen Betrieb der Website, sowie der Sicherstellung, dass

die Inhalte der Website nicht Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte,

verletzen oder in anderer Weise gegen Gesetze verstoßen. Das Impressum muss

entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gestaltet sein. Der Partner sichert zu, dass seine

Domain und der Inhalt seiner Internetseiten keine Rechte Dritter, insbesondere keine

allgemeinen Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte oder

sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt. Von der Zusicherung des Partners

ausgenommen sind die über das Partnerprogramm gelieferten Inhalte.

Der Partner sichert zu, dass auf seiner Website jede Darstellung oder Hinweis auf illegale

Inhalte unterbleibt und die Website auch ansonsten den gesetzlichen Bestimmungen

entspricht. Sofern Dritte aufgrund von schuldhaften Rechtsverletzungen auf der

Internetseite des Partners Ansprüche gegenüber exklusiv-escort.de geltend machen,

wird der Partner exklusiv-escort.de insoweit freistellen.



Der Partner ist nicht berechtigt, Angebote im Namen von exklusiv-escort.de zu

erstellen, anzunehmen, sich als Vertreter auszugeben oder gegenüber Dritten den Eindruck

einer Vertretungsbefugnis zu vermitteln Ausnahme ist seine Subagentur. Die Benutzung von Logos, Bannern, etc. von

Exklusiv-Escort.de ist dem Partner gestattet . Dem Partner ist es ebenfalls untersagt,

Angebote mit anderen als den von den Anbietern bzw. den Veranstaltern ausgewiesenen

Preisen zu versehen oder auf irgendeine Weise zu kennzeichnen.





5. Vertraulichkeit/Datenschutz



5.1

Beide Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, mit den im Rahmen dieses

Kooperationsvertrages erhaltenen Daten vertraulich umzugehen, sie strikt geheim zu

halten und nicht weiterzugeben. Diese Verpflichtung setzt sich auch nach Beendigung des

Vertrages fort. Hiervon unberührt bleiben Offenbarungspflichten aufgrund des Gesetzes,

richterlicher Anordnung sowie notwendiger Rechtsverfolgung.



5.2

Beide Vertragspartner verpflichten sich, die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes

einzuhalten. Weiterhin gewährleistet der Partner, dass nur Personen Zugriff auf Besucher-

Daten von exklusiv-escort.de haben, die zuvor eine entsprechende Erklärung zur

Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datenschutzes gegenüber dem Partner abgegeben

haben. Diese unterliegen ebenfalls den Bestimmungen des Datenschutzes.



5.3

Jede Verwendung von privaten oder anderen Informationen von Benutzern durch den

Partner für kommerzielle oder finanzielle Zwecke zur Erlangung eines wirtschaftlichen

Vorteils (z.B. Massenmarketing) sind verboten. Der Partner versichert, dass er die

Unternehmens-Informationen von exklusiv-escort.de nicht für Kettenbriefe,

unerwünschte Werbebriefe („junk mail“), „Spamming“, Bittbriefe (kommerzieller und nicht-

kommerzieller Art) oder Massenbriefe jeder Art verwendet. Jegliche Versuche werden als

Zuwiderhandlung dieser Vereinbarung gesehen. Weiterhin erklärt sich der Partner damit

einverstanden, keine Werbungs- und Marketingaktivitäten zu unternehmen, die

fälschlicherweise als von exklusiv-escort.de kommend verstanden oder gedeutet werden

könnten. Bitte Verwenden sie dafür den Namen Ihrer Subagentur zb. berlin.exklusiv-escort.de





5.4

Es liegt in der Verantwortung des Partners, die übergebenen Daten, insbesondere

Benutzer-Informationen, innerhalb der gesetzlichen Fristen (soweit keine gesetzlichen

Aufbewahrungspflichten bestehen, spätestens aber nach einer Frist von maximal zwei

Jahren) zu vernichten.



5.5

Keine der Parteien darf schriftliche Materialien über die andere Partei veröffentlichen,

vertreiben oder in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung stellen, ohne der betreffenden

Partei dieses Material vorher zur Verfügung zu stellen und eine schriftliche Erlaubnis der

betreffenden Partei einzuholen.



5.6

Der Vertrag beginnt mit Annahme des Kooperationsvertrags durch exklusiv-escort.de.

Der Vertrag läuft zunächst für die Dauer eines Jahres. Danach kann der Vertrag ohne

Angabe von Gründen von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 4 Wochen zum

Monatsende gekündigt werden.



5.7

Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Eine fristlose

Kündigung ist insbesondere gerechtfertigt, wenn der Partner gegen seine Pflichten aus

Verstößt



5.8

Die Kündigung bedarf der Schriftform.





6. Widerrufsrecht



6.1

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können den Vertrag innerhalb von einem Monat ohne

Angabe von Gründen in Textform (z.B. Fax, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist

beginnt am Tag nach der durch billiger-mietwagen.de erfolgten Mitteilung an den

Verbraucher, dass dessen Antrag auf Aufnahme in das Partnerprogramm angenommen

wurde (Vertragsschluss). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung

des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Email : info@exklusiv-escort.de Fax: +49 221 272 408 29.







6.2

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen nicht

zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) nicht herauszugeben.



7. Haftung und Freistellung





Exklusiv-Escort.de gewährleistet den Betrieb der Website Exklusiv-Escort.de im

Rahmen der aktuellen technischen Möglichkeiten und die Korrektheit der Registrierung und

Abrechnungen der generierten Buchungen.

Exklusiv-Escort.de haftet nicht für Schäden aus der Beeinträchtigung der Verfügbarkeit

der Internetseiten bei nicht beeinflussbaren technischen Störungen und Ereignissen

höherer Gewalt, sowie Angriffen Dritter gegen das System von Exklusiv-Escort.de und

das dazu gehörende Partner-Programm. Exklusiv-Escort.de wird jedoch alles

unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des Partnerprogramms

sicherzustellen.





7.1



Exklusiv-Escort.de haftet nur für solche Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob

fahrlässigen Vertragsverletzung durch ihn selbst, seiner gesetzlichen Vertreter oder

Erfüllungsgehilfen beruhen.

Die Haftungsbegrenzung aus Absatz 1 gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des

Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von

Exklusiv-Escort.de oder einer fahrlässigen Pflichtverletzung des gesetzlichen Vertreters

oder Erfüllungsgehilfen von Exklusiv-Escort.de beruhen. Dasselbe gilt, wenn ein

Schaden durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht in einer das Erreichen des Vertragszweckes gefährdenden Weise verursacht worden ist. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.



7.2



Die Vertragsparteien haften nicht für Schäden und Ansprüche Dritter, die nur durch eine

Vertragspartei verursacht worden sind. Für diese Fälle ist allein die Vertragspartei

schadensersatzpflichtig, die den Schaden oder die Ansprüche verursacht hat. Verletzt eine

Vertragspartei die Pflichten aus diesem Vertrag, ist er der anderen Vertragspartei zum

Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Dies umfasst auch die Kosten

notwendiger Rechtsverfolgung.



7.3



Wird durch eine Vertragsverletzung der einen Vertragspartei die andere Vertragspartei von

einem Dritten in Anspruch genommen, so verpflichtet sich die verletzende Vertragspartei,

die andere Vertragspartei von den Ansprüchen des/der Dritten freizustellen. Gleiches gilt

für den Fall, dass der Partner von Dritten in Anspruch genommen wird, weil die von

Exklusiv-Escort.de gelieferten Inhalte gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen.

Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Domain oder der Inhalt der Webseite des

Partners einschließlich Domainname, Inhalt, Metatags oder Keywords im HTML Code

gesetzliche Vorschriften oder die Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte

und Urheberrechte, verletzt. Der Partner haftet nicht für die über das Partnerprogramm

gelieferten Inhalte.



10. Allgemeine Bedingungen



10.1

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,

so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen davon unberührt. Die Vertragspartner

verpflichten sich, eine unwirksam gewordene Regelung durch eine solche zu ersetzen, die

dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.



10.2 Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.



10.3 Es gilt deutsches Recht.



Stand: Juni 2008

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